Das Recht der Sozialversicherung by Willi Sattler

By Willi Sattler

A. Einfuhrung Die Sozialversicherung bildet neben Versorgung und Sozialhilfe eine der drei grossen Saulen der sozialen Sicherung. Sie unterscheidet sich von der Versor gung und Sozialhilfe dadurch, dass die Mittel im wesentlichen durch Beitrage, nicht durch Steueraufkommen finanziert werden (wenn auch Bundeszuschusse vorkommen), von der Sozialhilfe ferner dadurch, dass die Leistungen nicht von der Bedurftigkeit des Empfangers abhangen. Die Bundesrepublik ist ein hochentwickelter Industriestaat mit einer verhalt nismassig starken Bevolkerungsdichte. Es besteht ein ausgebautes Soziallei stungssystem. Seine Leistungsfahigkeit hangt u. a. ab von der Hohe des Volks einkommens, der Erwerbsstruktur, der Altersgliederung der Gesamtbevolkerung und dem Verhaltnis der Erwerbstatigen zu den Nichterwerbstatigen. J. Entstehung der Sozialversicherung in Deutschland In der Antike und im Mittelalter gab es keine Einrichtungen, die der heutigen shape der Sozialversicherung entsprechen. Aber auch in dieser Zeit waren die Menschen nicht schutzlos. Es gab Selbsthilfeeinrichtungen auf karitativer oder genossenschaftlicher Grundlage oder gemeindliche Hilfskassen. Das Gesetz uber die Vereinigung der Berg-, Hutten- und Salinenarbeiter in Knappschaften vom 10. four. 1854 warfare die erste landesgesetzliche, offentlich-rechtliche Arbeiterver sicherung. Mit diesem Gesetz wurden die Knappschaftskassen einheitlich orga nisiert und der Zwang zu ihrer Bildung eingefuhrt; die Bergarbeiter wurden zur Beitragszahlung verpflichtet und die Mindestleistungen der Kassen fest gelegt. Doch diese Losung warfare unzureichend, weil sie nur einen Teil der Bevol kerung wager

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D) Leistungen der knappschaftIichen Rentenversicherung Die Leistungen der knappschaftlichen Rentenversicherung, die nur auf Antrag und auf Grund eines Versicherungsverhältnisses gewährt werden, sind: aa) bb) cc) dd) ee) Gesundheitsmaßnahmen, Renten an Versicherte, Renten an Hinterbliebene, Witwen- und Witwerrentenabfindungen, Beitragserstattungen, ff) Erstattungen der Kosten für die Krankenversicherung der Rentner. aa) G e s und h e i t s maß nah m e n Die Maßnahmen zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit werden in der gleichen Art und Umfang wie in der Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten gewährt.

Eine Berufskrankheit liegt vor, wenn eine Krankheit eintritt, die in der Anlage zur 7. Berufskrankheiten-Verordnung als Berufskrankheit bezeichnet ist und ein ursächlicher (innerer, zeitlicher und örtlicher) Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit besteht; d. , die Krankheit muß durch diese Tätigkeit verursacht oder wesentlich verschlimmert worden sein. a) Unfall verhütung Von den Berufsgenossenschaften werden Unfallverhütungsvorschriften erlassen, deren Einhaltung durch technische Aufsichtsbeamte überwacht wird.

Von der Beitragspflicht werden grundsätzlich alle Arbeiter und Angestellten, die gegen Entgelt oder zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind, erfaßt. Diese Beitragspflicht entsteht ohne Rücksicht auf die Höhe des Arbeitsverdienstes. Ferner unterliegen ihr die Personen, die Wehrdienst oder zivilen Ersatzdienst leisten, wenn sie für länger als drei Tage einberufen werden und unmittelbar vorher ebenfalls beitragspflichtig oder arbeitslos waren. 2. Beitragsfreiheit Beitragsfrei sind: a) Arbeitnehmer, die nicht auf Grund der Beschäftigung krankenversicherungspflichtig sind (z.

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